Auf der letzten Sitzung der Gemeindevertretung vom 17. Juli verwechselte eine Gemeindevertreterin der CDU das Gremium mit einem Plenarsaal. Unter dem TOP „Fragestunde der Gemeindevertreter/ innen“ verteilte sie Informationen zum Zustand der Straßen der Gemeinde Schwedeneck, Ortsteil Birkenmoor. Parallel hielt sie eine mehrere Minuten andauernde und vorbereitete Rede zu dem Thema. Mehrere Versuche des Bürgermeisters Gustav Jonas, SPD, sie zu unterbrechen, ignorierte sie. Wie die inhaltliche Überschrift dieses Tagesordnungspunktes ausdrückt, handelt es sich um die Möglichkeit kurze Fragen an den Bürgermeister zu stellen. Das Procedere dafür ist in der Geschäftsordnung festgelegt. Kurze Fragen und keine thematische Diskussion, so steht es in der GO. Eine Missachtung dieser Regeln zeugt von einem undemokratischen Verhalten und lässt vermuten, dass es weniger um Inhalte ging, als vielmehr darum sich zu profilieren. Das ist allerdings eindeutig nicht gelungen. Das vorsätzliche Brechen von Regeln hat in der Bundes- und Weltpolitik stark zugenommen und ist nun auch auf kommunaler Ebene angekommen. Das ist ingesamt sehr erschreckend. In einer kleinen Gemeinde sollten alle zum Wohle der Gemeinde konstruktiv zusammenarbeiten und auf der sachlichen Ebene einen Austausch pflegen.
Völlig unstrittig ist, dass es eine Reihe von Straßen gibt, auch außerhalb von Birkenmoor, die sanierungsbedürftig sind. Darüber besteht in der Gemeindevertretung Einigkeit und eine Liste dieser Straßen liegt dem Amt vor. Nichts desto trotz gibt es andere Projekte, die noch dringender abzuarbeiten sind, zum Beispiel den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Sprenge oder den Umbau der Grundschule, damit nach den Ferien eine gesetzlich vorgesehene Ganztagsbetreuung möglich ist. Zudem sind die Kapazitäten des Amtes begrenzt und in Abstimmung mit allen Gemeinden werden hier Projekte priorisiert und abgearbeitet.
In Kenntnis dieser Sachverhalte erhebt die Gemeindevertreterin den Vorwurf, es würde das Vermögen der Einwohnenden vorsätzlich durch den Bürgermeister zu Schaden kommen. Da an anderer Stelle aber massiv investiert wird, handelt es sich nach unserer Auffassung um reine Polemik.
Insgesamt waren viele der Anwesenden von diesem Verhalten konsterniert und am Ende hat es nicht zur inhaltlichen Arbeit beigetragen.
Wir hoffen zukünftig wieder auf mehr sachliche und inhaltlich weiterbringende Beiträge.
